Landesausschusssitzung der AG 60plus in Düsseldorf

Am 29.8.2012 fand im SPD – Parteihaus in Düsseldorf die diesjährige Landesausschusssitzung der AG 60plus statt. Im Landesausschuss sind die Unterbezirks- bzw. Kreisverbandsvorsitzenden und die Mitglieder des Landesvorstands vertreten, aus dem Hochsauerlandkreis nahm der AG 60plus – Vorsitzende Dr. Gerd Lanz teil. Der Landesvorstandsvorsitzende Gerhard Kompe konnte unter den zahlreichen Anwesenden insbesondere den neuen, alten Fraktionsvorsitzenden im NRW – Landtag, Norbert Römer und den designierten Generalsekretär André Stinka begrüßen.

In seinen Ausführungen zum Thema „Regierungsverantwortung für Nordrhein-Westfalen – Schwerpunkte bei der Umsetzung des Koalitionsvertrags“  ging Norbert Römer vor allem auf die Punkte Bildung für alle, demographische Entwicklung –  Generationengerechtigkeit, Kommunalfinanzierung, Schuldenbremse, Energiewende und Umweltschutz, innere Sicherheit und Kampf gegen Rechtsextremismus ein. Bereits im Wahlkampf sei von Hannelore Kraft angekündigt worden, dass kein Kind zurückgelassen werde, dass das Bildungsangebot im ländlichen Raum verbessert werden müsse und jedes Kind eine Ausbildungsgarantie erhalten solle. Norbert Römer stellte erneut die präventive Politik unserer Ministerpräsidentin heraus, die sie in ihrer demnächst erfolgenden Regierungserklärung im Übrigen im einzelnen erläutern werde.

In der folgenden Diskussion wurden durch mehrere Redner die Stärkung des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen durch Beheben struktureller Finanzierungs-probleme durch Verbessern der Einnahmeseite auf allen Ebenen, Errichten von Gas- Wärme- Kopplungskraftwerken etc. und konsequenter Nichtraucherschutz nicht nur der Gäste, sondern vor allem der Angestellten angesprochen.

Der kommende, auf dem Landesparteitag am 29.9.2012 zu wählende Generalsekretär André Stinka stellte sich zunächst vor, er komme aus dem Münsterland und sei bisher bildungspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion gewesen. Er werde sich in seiner zukünftigen Arbeit verstärkt für eine Flexibilisierung der Arbeit in Verbindung mit der Daseinsfürsorge einsetzen, also z.B. Arbeitszeitkonten und dergleichen mehr. Er sei für stabile solide Parteifinanzen, die kampagnefähig machen, er versuche, aufkommende Probleme bezüglich Schule und Bildungsangeboten darzustellen und zu ändern bzw. zu lösen.

Aus der Mitte der Versammlung war zu hören, dass die AG 60plus in der Öffentlichkeit, auch in der Partei, zu wenig wahrgenommen würde, dass es auf Parteitagen weniger Delegierte als früher gebe u.a.m. Schließlich stellte der Vorsitzende Gerhard Kompe einen vom Landesvorstand überarbeiteten Entwurf der  >Richtlinien der Arbeitsgemeinschaft der Seniorinnen und Senioren AG 60plus im SPD-Landesverband Nordrhein-Westfalen< , sozusagen die Satzung der AG vor, die dann bei der nächsten Landeskonferenz zu verabschieden ist. Der Vorsitzende schloss nach zweieinhalb Stunden intensiver Arbeit und guten Gesprächen die Versammlung.

Quellennachweis: HSK SPD