Stadt Meschede und IMW im Dialog über Haushalt

Meschede – Projekte, Produkte und vor allem auch Perspektiven: Auf 461 Seiten fasst das Haushaltsbuch der Stadt Meschede zusammen, was im Jahr 2014 sowie in den Folgejahren in der Kreis- und Hochschulstadt angepackt werden soll – und kann. Der Stadt-Etat stand jetzt im Zentrum eines Zusammentreffens von privater und Kommunal-Wirtschaft: Die Mitglieder der Interessengemeinschaft Mescheder Wirtschaft (IMW) waren ins Rathaus gekommen, um sich über den Haushalt 2014 zu informieren.

„Sehen, wie eine Kommune sich finanziert und agiert“ – so beschreibt IMW-Vorsitzender Volker Arens das Ziel der Zusammenkunft: „Schließlich ist das weit entfernt von dem, was mit unseren geschäftlichen Aktivitäten zu tun hat.“ Wie recht der Unternehmer mit dieser Aussage hat, machte Stadtkämmerer Jürgen Bartholme deutlich. Er stellte den IMW-Mitgliedern die vielen Spannungsfelder vor, in denen sich das kommunale Haushaltswesen bewegt: Strenge rechtliche Reglementierung und die Weiterentwicklung einer Kommune, begrenzte finanzielle Möglichkeiten und eine Fülle von gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtaufgaben, attraktive Lebensbedingungen für Bürgerinnen und Bürger sowie die Verpflichtung zum Haushaltsausgleich – ein breites Spektrum an Aufgaben steht einem vergleichsweise engen Handlungsspielraum gegenüber.

Bereits im Dezember 2013 hat der Mescheder Stadtrat mit breiter Mehrheit den Haushalt 2014 beschlossen. Wichtige Botschaft: „Die kommunalen Steuern werden nicht erhöht“, so Jürgen Bartholme. In einem anderen Bereich muss der Stadtkämmerer sogar mit stark sinkenden Erträgen rechnen: „2014 werden die Schlüsselzuweisungen, die die Stadt vom Land NRW erhält, drastisch zurückgehen“ – und zwar um rund 60 Prozent auf dann nur noch rund 860.000 Euro. Ursache: Die in den vergangenen Jahren gestiegene Steuerkraft in Meschede, die sich in einem Sinken der Schlüsselzuweisungen widerspiegelt – Jürgen Bartholme: „Die Steuerkraft in Meschede ist deutlich stärker gestiegen als im Landesschnitt.“

Insgesamt 3,9 Millionen Euro will die Stadt Meschede 2014 investieren – vor allem in Zukunftsprojekte. So etwa in den Abschluss der Regionale-Projekte, den Umbau des Mescheder Feuerwehrhauses, in die Infrastruktur und auch den Umbau der früheren Martin-Luther-Schule. Wichtig dabei: Im Jahr 2022 soll der Stadthaushalt in Aufwendungen und Erträgen ausgeglichen sein – dieses Ziel werde man strikt verfolgen, unterstrich Jürgen Bartholme. Derzeit sei die Stadt „auf Kurs“ – auch wenn natürlich in einem solch langen Zeitraum viel passieren könne, auf das man als Kommune keinen Einfluss habe. Dies dürfe die Stadt aber nicht davon abhalten, den Konsolidierungskurs der vergangenen Jahre fortzusetzen.

Trotz aller „finanzieller Zwänge hat es die Stadt Meschede geschafft, lebens- und liebenswert zu bleiben“, war auch das Fazit von Bürgermeister Uli Hess – mit Blick vor allem auf die Regionale-Projekte, aber auch auf das Gewerbegebiet Enste-Nord, die FH Südwestfalen und die Investitionen in den Schulbereich. Unverzichtbar sei es, die Bürgerschaft in die Weiterentwicklung der Stadt direkt einzubinden – wie zum Beispiel in den „Mescheder Stadtgesprächen“, die zu einem Erfolgsmodell geworden seien. Weiteres Potenzial sieht Uli Hess in einer Ausweitung der interkommunalen Zusammenarbeit – wie zum Beispiel bei der Hochsauerlandwasser GmbH (HSW), der HochsauerlandEnergie GmbH (HE) oder der Touristischen Arbeitsgemeinschaft (TAG) „Rund um den Hennesee“. „Wir müssen prüfen, welche Aufgaben in welcher Form sinnvoll gebündelt werden können.“

Für die IMW dankte Volker Arens für die Einblicke in ein „komplexes Regelwerk“. Beide Seiten könnten im Dialog lernen – auch die heimische Wirtschaft. Volker Arens: „Die Kontrolle, ob und wie Ziele erreicht werden, ist beeindruckend – dies täte auch vielen in der Privatwirtschaft gut.“