Olsberg. Für die Stadt Olsberg hat mit dem Jahreswechsel ein finanziell überaus schwieriges Jahr begonnen. Weil die Ausgaben die Einnahmen deutlich übersteigen und deshalb immer mehr Mittel aus der Rücklage entnommen werden müssen, steht die Stadt Olsberg vor einem Nothaushalt.
Und ist damit nicht allein: Schon 2010 hätten es nur noch 18 von 356 Städten und Gemeinden in NRW geschafft, einen ausgeglichenen Etat vorzulegen, so Bürgermeister Wolfgang Fischer bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs im Gemeinderat: „Und 2011 wird sich die Situation der Kommunen in NRW weiter dramatisch verschärfen.“
Auf Olsberg trifft diese Aussage zu: Knapp 3,8 Millionen Euro muss die Stadt aus ihren Rücklagen entnehmen, um die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen zu schließen. Bereits seit Jahren, so heißt es im Haushaltsbuch 2011, habe die Stadt Olsberg ihre laufenden Auszahlungen – also das „tägliche Geschäft“ – nicht durch laufende Einzahlungen decken können – und das trotz vergleichsweise hoher Gewerbesteuereinnahmen. Dies, so Kämmerer Stefan Kotthoff in seinen Ausführungen zum Etat 2011, sei aber nur die halbe Wahrheit: Zum einen erhalte die Stadt Olsberg gerade wegen ihrer hohen Steuerkraft anders als andere Kommunen keine Finanzmittel – so genannte Schlüsselzuweisungen – vom Land NRW. Und zum anderen seien – trotz stagnierender oder sinkender Einnahmen – Ausgaben zum Teil rasant angestiegen – zum Beispiel im sozialen Bereich. Stefan Kotthoff: „Die Zuwächse in diesen Bereichen übersteigen bei weitem die Leistungsfähigkeit der Kommunen.“ Ausgaben, auf die die Stadt Olsberg keinen Einfluss habe, zehrten einen wesentlichen Teil der Einnahmen sofort wieder auf.
Konkret erwartet die Stadt Olsberg für das Jahr 2011 im Ergebnisplan, der die Aufwen-dungen und Erträge eines Haushaltsjahres beschreibt, Erträge in Höhe von rund 26,5 Mio. Euro. Ihnen stehen Aufwendungen von knapp 30,3 Mio. Euro gegenüber. Im Fi-nanzplan, der der Erhaltung der städtischen Zahlungsfähigkeit dient, stehen Einzahlungen von knapp 25,2 Mio. Euro Auszahlungen in Höhe von 27,1 Mio. Euro gegenüber.
Mit dem Nothaushalt kommen auf die Stadt Olsberg wichtige Veränderungen zu. So ist die Stadt verpflichtet, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um ihre Ertragssituation zu verbessern. So müssen zum Beispiel Grund- und Gewerbesteuer mindestens auf der Höhe des entsprechenden Landesdurchschnitts liegen. Bei jeder freiwilligen Leistung muss die Stadt im Einzelfall prüfen, ob sie aufgegeben werden kann. Neue freiwillige Leistungen sind nur dann zulässig, wenn sie durch den Wegfall bestehender Leistungen mindestens ausgeglichen werden. Auch der Kreditrahmen für Investitionen ist künftig überaus eng gesteckt.
Trotzdem: Wie viele andere NRW-Kommunen auch werde sich Olsberg nicht selbst-ständig aus der Finanz-Misere befreien können, machte Bürgermeister Wolfgang Fi-scher in seiner Haushaltsrede deutlich: „Allein werden wir diese negative Entwicklung nicht stoppen können, und die auch für die Bevölkerung schmerzlichen Einschnitte werden noch kommen.“ In einem Dreiklang müssten Bund, Land und auch die Kommunen selbst daran arbeiten, für die Kommunen eine verlässliche Finanzgrundlage zu schaffen, auf deren Basis sie ihre gesetzlichen Aufgaben erfüllen könnten. Auch die Städte und Gemeinden selbst müssten dazu ihren Anteil einbringen. Erste Schritte habe die Stadt Olsberg bereits getan: Durch verwaltungsin-terne Sparmaßnahmen sowie weitere Einsparungen durch ein Haushaltssicherungskonzept könne die Stadt Olsberg bereits 2011 rund 430.000 Euro weniger ausgeben.
Trotz der extrem schwierigen Finanzlage wolle die Stadt Olsberg aber auch weiter Ak-zente für die Zukunft setzen: 2011 werden Familienförderung und die offene Jugendarbeit ausgebaut, kündigte Wolfgang Fischer an. Außerdem sollen – nach der Eröffnung der Umgehungsstraße im Herbst 2010 – rund 350.000 Euro bereitgestellt werden, um erste Maßnahmen des ZentrenKonzepts umsetzen zu können.
Quelle: Stadt Olsberg
