Zusätzliche Landesmittel für U3-Ausbau

Kreis Olpe. „Das Land lässt die Kinder nicht im Regen stehen und fördert den Ausbau von Kita-Plätzen für Kinder unter 3 Jahren mit weiteren 40 Mio. Euro zu dem bisherigen Investitionsprogramm von 400 Mio. Euro“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Thomas Förderer.

Dies bedeute für den Kreis Olpe ein Plus von 319.619 € Mit dem 1. August 2013 werde der U3-Ausbau nicht abgeschlossen sein. Daher wolle das Land die Kommunen auch über den 1. August 2013 hinaus mit zusätzlichen Landesmitteln und Ausgleichsleistungen im Rahmen des Belastungsausgleichsgesetzes verlässlich und dauerhaft unterstützen. Der entsprechende Gesetzentwurf sei bereits vor der Sommerpause in 1. Lesung beraten worden. Mit diesem Gesetz werde das Land einen weiteren kräftigen Anschub für den U3-Ausbau leisten.

Die gesamten Zuschüsse für den U3-Ausbau im Kreis Olpe beziffert Förderer wie folgt: Bund-Länder Programm = 3.795.350 €, Landesmittel 2010-2012/13 = 3.114.378 €, zusätzliche Landesmittel = 319.619 €, Dies ergebe eine Gesamtförderung für Investitionen in Höhe von rund 7,2 Mio. Euro.

Zusätzlich erhalte der Kreis Olpe Ausgleichszahlungen des Landes nach dem Belastungsausgleichsgesetz (KiföG-Konnexität) für die Kita-Jahre 2011/12 und 2012/13 in Höhe von ca. 1.742.000 €. Ab dem 1. August 2013 sollen die Jugendämter nach der Landesplanung diesen Belastungsausgleich kontinuierlich zusammen mit dem bisherigen Landesanteil an der Kita-Finanzierung erhalten.