Bundestagswahl: Stimmzettel gedruckt

Kreis Soest – Die frisch gedruckten Stimmzettel für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag im Wahlkreis 146 Soest liegen mittlerweile vor. Der Stimmzettel ist als Muster auf der Homepage www.kreis-soest.de eingestellt, so dass sich alle Bürgerinnen und Bürger informieren können. Blinde und sehbehinderte Menschen unterstützt eine Stimmzettelschablone.

Auf der linken Seite des Stimmzettels erfolgt mit der Erststimme die Wahl des Wahlkreisabgeordneten. Zur Wahl stehen Bernhard Schulte-Drüggelte (CDU) aus Möhnesee, Wolfgang Hellmich (SPD) aus Bad Sassendorf, Ingo Westermann (FDP) aus Möhnesee, Cordula Ungruh (Bündnis90/Die Grünen) aus Lippstadt, Michael Bruns (DIE LINKE) aus Lippstadt, Sven Sladek (PIRATEN) aus Soest und Jeniffer Schöps (NPD) aus Lippetal. „Mit dieser Stimme entscheiden die Wähler und Wählerinnen im Kreis Soest über die Person, die den Wahlkreis im nächsten Deutschen Bundestag vertreten soll“, erläutert der Kreiswahlleiter. Auf der rechten Seite erfolgt die Wahl einer Landesliste (Partei). Von der CDU über die SPD, FDP, GRÜNE, DIE LINKE, PIRATEN bis zur Die PARTEI stellen sich insgesamt 22 Parteien dem Wählervotum. Kreiswahlleiter Lönnecke: „Entscheidend für die Zusammensetzung des 18. Deutschen Bundestages ist diese so genannte Zweitstimme. Nach dem Anteil der Parteien an den Zweitstimmen richtet sich ihr Anteil an den Parlamentssitzen.“

Für die Bundestagswahl am 22. September sind im hiesigen Wahlkreis in insgesamt 325 Stimmbezirken 232.312 Wählerinnen und Wähler wahlberechtigt. Das sind etwa 470 Wähler weniger als bei der Bundestagswahl 2009. Hiervon werden etwa 8.220 Wahlberechtigte in den Städten und Gemeinden Bad Sassendorf, Erwitte, Geseke, Lippstadt, Soest und Wickede (Ruhr) in ausgewählten Stimmbezirken an der repräsentativen Wahlstatistik teilnehmen. Die Besonderheiten des Ablaufs in diesen ausgesuchten Stimmbezirken bestehen lediglich darin, dass Stimmzettel mit Unterscheidungsbezeichnungen ausgehändigt werden. Dafür werden die Stimmzettel oben rechts mit Sonderaufdrucken, zum Beispiel A.Mann, geb. 1989 bis 1995 oder G.Frau, geb. 1989 bis 1995, versehen. „Das Wahlgeheimnis bleibt in jedem Fall gewahrt“, versichert Dirk Lönnecke. „Ein für die Repräsentative Wahlstatistik ausgewählter Stimmbezirk muss mindestens 400 Wahlberechtigte umfassen. Darüber hinaus dürfen Wählerverzeichnisse und gekennzeichnete Stimmzettel nicht zusammengeführt werden und die Stimmauszählung im Wahllokal hat zunächst ohne statistische Auswertung zu erfolgen.“

Die versandten Wahlbenachrichtigungen wurden für die 14 Städte und Gemeinden im Kreis Soest von der KDVZcitkomm in Iserlohn gedruckt und sind an die Wahlberechtigten verschickt. Kreiswahlleiter Dirk Lönnecke weist zudem darauf hin, dass wie bei der Bundestagswahl 2009 Blinde und Sehbehinderte wieder ohne Hilfe anderer Personen an der Wahl teilnehmen können. Zu diesem Zweck werden vom Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen e.V. (BSVW), Märkische Straße 61-63, 44141 Dortmund, Telefon: 0231/557590-0, E-Mail: info@bsvw.de, Wahlhilfepakete mit Wahlschablonen sowie eine Audio-CD bereitgestellt. Die CD beinhaltet eine Anleitung zur Handhabung der Stimmzettelschablone sowie die vollständigen Texte der Stimmzettel der einzelnen Wahlkreise in NRW. Die Schablone hat die Form einer Mappe, in die der Stimmzettel eingelegt wird. Durch die runden Öffnungen über den zu markierenden Kreisen können blinde und sehbehinderte Menschen ihre Erst- und Zweitstimme abgeben. Welche Kandidatinnen und Kandidaten bzw. welche Partei zu den jeweils auf der Schablone in Großdruck und Punktschrift nummerierten Öffnungen gehören, entnehmen sie dazu vorher der CD. Da alle Stimmzettel mit einer abgeschnittenen Ecke am oberen rechten Rand versehen wurden, können Blinde oder sehbehinderte Wählerinnen und Wähler selbst erkennen, wo bei einem Stimmzettel die Vorderseite und wo oben ist. „Die Mitglieder der örtlichen Bezirksgruppen und Vereine der Blinden- und Sehbehindertenvereine in NRW erhalten die Wahlhilfepakete automatisch. Blinde und sehbehinderte Menschen, die nicht in diesen Vereinen organisiert sind, sollten die Wahlhilfepakete telefonisch unter der oben genannten Rufnummer anfordern”, ruft Kreiswahlleiter Dirk Lönnecke auf, von diesem Angebot Gebrauch zu machen.