Doppelhaushalt verabschiedet

Meschede – Erstmals in der Geschichte der Kreis- und Hochschulstadt Meschede hat der Stadtrat einen Doppelhaushalt verabschiedet. Bei zwei Gegenstimmen wurde das Zahlenwerk für 2015 und 2016 in der Ratssitzung am Donnerstag mit sehr breiter Mehrheit verabschiedet. Einen langfristig verlässlichen Handlungsrahmen für Politik und Verwaltung erhofft man sich von diesem Novum.

Der Haushalt in Zahlen: 2015 wird mit Einnahmen in Höhe von 57,9 Millionen Euro gerechnet, im Jahr 2016 dann mit Einnahmen in Höhe von 58,7 Millionen Euro. In beiden Jahren stehen dem jeweils Ausgaben in Höhe von 64,2 Millionen Euro gegenüber. Der geplante Jahresfehlbedarf 2015 sinkt im Vergleich zu 2014 um 443.000 Euro (- 6,6 Prozent), 2016 im Vergleich zum Planergebnis 2015 um weitere 777.000 Euro (- 12,3 Prozent).

Einstimmig sprach sich der Rat der Stadt Meschede für eine ganze Reihe von Weichenstellungen für das Jahr 2015 aus, die den Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger direkt betreffen. Nicht erhöht werden sollen die Steuern in den nächsten beiden Jahren. Der Steuersatz der Gewerbesteuer liegt mit 435 Prozentpunkten im Kreisdurchschnitt. Für die Grundsteuer B liegt er mit 430 Prozentpunkten sogar unter dem Schnitt, gemessen an den Steuersätzen des Jahres 2014. Die Grundsteuer A bleibt bei einem Hebesatz von 248 Prozentpunkten.

Leicht sinken werden zum 1. Januar 2015 die Müllgebühren. Beim Biomüll kostet eine 80-Liter-Tonne dann 70,09 Euro (- 3,47 Euro), eine 120-Liter-Tonne 90,50 Euro (- 3,30 Euro), eine 240-Liter-Tonne 151,76 Euro (- 2,76 Euro). Beim Restmüll sieht es ähnlich aus: Die 80-Liter-Tonne kostet 78,82 Euro (- 0,45 Euro), die 120-Liter-Tonne 110,63 Euro (- 1,63 Euro), die 240-Liter-Tonne dann 205,14 Euro (-5,17 Euro). Sperrmüll kostet wie gehabt 30 Euro.

Geringfügig angehoben werden die Straßenreinigungsgebühren: Im Sommer kostet diese 1,21 Euro (bisher 1,15 Euro) pro laufenden Meter Grundstücksfront. Der Winterdienst kostet 1,97 Euro pro laufenden Meter (bisher 1,70 Euro).

Die Schmutzwassergebühr wird von 2,90 auf 3 Euro pro Kubikmeter steigen. Stabil bleibt die Niederschlagswassergebühr mit 0,54 Euro pro Quadratmeter kanalwirksamer Grundstückstücksfläche.

Gleich bleiben auch die Benutzungsgebühren für die Stadtbücherei Meschede.