HSK-SPD auf dem NRW-Landesparteitag

Eine Delegation der HSK-SPD war am vergangenen Samstag auf dem Parteitag der NRWSPD in Münster. Die Delegierten freuten sich dabei besonders über den Auftritt des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Dieser machte in einer begeisternden Rede “Lust auf Wahlkampf”. Aus Sicht der HSK-SPD der richtige Kandidat, um im nächsten Jahr die schwarz-gelbe Bundesregierung abzulösen. Im weiteren Verlauf des Parteitags wurden zahlreiche Anträge diskutiert, u.a. machte sich die HSK-SPD für den Industriestandort Südwestfalen und die Beibehaltung der Zweigleisigkeit auf der Oberen Ruhrtalbahn stark.

Bedauerlicherweise wurde aber der Antrag für einen Volksentscheid zum Nichtraucherschutzgesetz nicht angenommen. Zwar wird es eine nochmalige Überprüfung rechtlicher Ausnahmen geben. Allerdings nur für private Veranstaltungen und Brauchtumsveranstaltungen in Festzelten. Aufgrund baurechtlicher Vorgaben und unter Hinweis auf einen strikten Jugendschutz waren Ausnahmen bei Brauchtumsveranstaltungen in Schützenhallen juristisch nicht machbar und hätten zu keiner rechtssicheren Lösung geführt. “Die HSK-SPD hätten einen Volksentscheid sehr begrüßt. Aber jetzt ist es, wie es ist. Wir Sauerländer können richtig feiern und dies werden wir ab jetzt auch ohne Zigarette unter Beweis stellen. Der ein oder andere wird jetzt natürlich alles andere als zufrieden sein. Keine Frage. Insbesondere der politische Gegener wird versuchen ein Sturm im Wassergals zu entfachen, obwohl er selbst 2007 mit seinem Gesetz ein bürokratisches Chaos angerichtet hat und vor dem Verfassungsgerichtshof sang- und klanglos scheiterte.” so das Resumee der Delegierten.

“Ich selbst war vor 2 Jahren auf dem St. Patricks Day in Irland, Schützenfest nur in grün sozusagen. Die Iren haben eines der striktesten Nichtraucherschutzgesetze in Europa und dies hat dem Feiern und der Stimmung dort keinen Abbruch getan. Und was die Iren können, dass können wir Sauerländer schon lange.” so Dirk Wiese (Vorsitzender der HSK-SPD). Weitere Infos unter www.hsk-spd.de.