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Ratssitzung “barrierefrei”: Rat der Gemeinde Neunkirchen entscheidet über “Rats-TV”

Neunkirchen – Ein Konzept für mehr Bürgerbeteiligung, das wünscht sich Neunkirchens Bürgermeister Bernhard Baumann. „Auch wenn eine Beteiligung der Bürgerschaft nicht in jedem Bereich rechtlich vorgeschrieben ist, freue ich mich immer über einen intensiven Dialog mit unseren Bürgerinnen und Bürgern“, formuliert es der Verwaltungschef.

Eine Möglichkeit, die Menschen der Hellergemeinde mit ins Boot zu holen, sieht Baumann in der Übertragung der öffentlichen Ratssitzungen im Internet. Aus diesem Grund entscheidet der Rat am Mittwochabend darüber, ob die Verwaltung die anfallenden Kosten und rechtlichen Möglichkeiten für diese Maßnahme prüfen lassen soll.

Hintergrund dieser Prüfung ist der Vorschlag, die Ratssitzungen mittels eines Livestreams synchron zur stattfindenden Ratssitzung zu übertragen, so dass die interessierten Bürger sie am heimischen PC verfolgen können. Möglich sollte nach Ansicht Baumanns auch sein, die Debatte oder Auszüge daraus im Nachhinein über die Internetseite der Gemeinde anschauen zu können: „So erreichen wir junge Bürger, die oft ihrer Informationen aus dem Internet beziehen. Wir geben aber auch denen die Möglichkeit am Geschehen im Ratssaal teilzunehmen, die die öffentlichen Sitzungen aus beruflichen, aber auch gesundheitlichen Gründen nicht besuchen können“.

Doch soweit ist es noch nicht: Zunächst wird im Rat darüber abgestimmt, ob die Verwaltung die Kosten sowie die rechtlichen und technischen Bedingungen für eine solche Übertragung ermitteln soll. Kommt dieser Auftrag zustande, müsste im Rat nach der Prüfung der Ergebnisse erneut entschieden werden, ob das „Rats-TV“ überhaupt an den Start geht.

Bürgermeister Bernhard Baumann sieht darin eine gute Möglichkeit, das öffentliche Interesse an der Kommunalpolitik zu fördern: „Was in Politik und Verwaltung geschieht ist kein Closed-Shop. Übertragen wir die Ratssitzungen online führt das zu noch mehr Transparenz“.

Einige größere Städte, wie etwa Köln, Essen oder Wuppertal nutzen diesen Bürger-Service bereits. Ob Neunkirchen sich ihnen anschließt und zur südwestfälischen Pionierkommune avanciert, wird sich in den nächsten Monaten zeigen.

Um einen Blick in den Ratssaal zu werfen, soll nach einem Vorschlag der Verwaltung künftig ein Klick reichen (Foto: Gemeinde Neunkirchen).
Um einen Blick in den Ratssaal zu werfen, soll nach einem Vorschlag der Verwaltung künftig ein Klick reichen (Foto: Gemeinde Neunkirchen).

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