Bürgermeister diskutieren über Zustrom an Flüchtlingen

Olsberg/Herborn – Wie können die Kommunen den großen Flüchtlingszustrom meistern? – Diese Frage stand jetzt im Mittelpunkt einer Zusammenkunft des Europaausschusses im Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), die vor wenigen Tagen im hessischen Herborn stattfand. Auch Olsbergs Bürgermeister Wolfgang Fischer gehört dem Gremium an.

Es sei spürbar gewesen, dass die Kommunen bundesweit den gewaltigen Zuzug an Flüchtlingen als große Herausforderung sehen – „und der müssen wir uns auch aus humanitären Gründen stellen“, so Wolfgang Fischer. Gleichwohl gelte es, Wege zu finden, um diese Situation zu meistern. Die Kommunen allein könnten diese Last nicht schultern: „Notwendig sind nationale, europäische und internationale Strategien.“

Das von Bundestag und Bundesrat jüngst beschlossene Asylpaket weise in die richtige Richtung, könne aber nur ein erster Schritt gewesen sein, unterstrichen die Mitglieder des Europaausschusses. Nötig sei nun ein weiteres Maßnahmenpaket von Bund und Ländern. Dabei müsse es vor allem darum gehen, Abschiebungen von Personen ohne Bleiberecht konsequent umzusetzen sowie den zu erwartenden Familiennachzug wirksam zu steuern. Ebenso wichtig sei aber ein koordiniertes Vorgehen der Europäischen Union, um in den Herkunftsländern der Menschen wirksam Hilfe zu leisten – auch in Zusammenarbeit mit internationalen Hilfsorganisationen wie etwa dem UNHCR. Dies könne dazu beitragen, dass der Flüchtlingsdruck nach Europa aus den Einrichtungen in diesen Ländern reduziert werde.

Auf Ebene der Stadt Olsberg stelle man sich der Aufgabe, vor Ort den Zustrom der Flüchtlinge zu meistern. Dass dabei auch eine Vielzahl von Ehrenamtlichen mitwirke und man eine große Offenheit gegenüber den Neuankömmlingen spüre, mache Mut, betont Wolfgang Fischer. Klar sei aber auch: „Irgendwann brauchen die Kommunen mal eine Atempause.“