LippstadtPolitik in SüdwestfalenSoestTopmeldungenVerschiedenes

Lippstadt: 791 Unterschriften gegen Grundsteuererhöhung

Ergebnis von Onlinepetition an Bürgermeister übergeben

Lippstadt – 791 Unterschriften – dieses Ergebnis der von ihm initiierten Onlinepetition gegen eine Erhöhung der Grundsteuer B in Lippstadt überreichte der Lippstädter Andreas Haase jetzt an Bürgermeister Christof Sommer. Den Termin im Stadthaus nutzte Andreas Haase, der sich im Vorfeld mit dem gut 600 Seiten umfassenden Haushaltsplanentwurf beschäftigt hatte, auch dazu, sich vom Bürgermeister einige Haushaltsfragen erläutern zu lassen.

„Die Kommunen sind strukturell unterfinanziert“, so Sommer. Gleichzeitig seien die zahlreichen Pflichtaufgaben der Kommunen wie zum Beispiel die Umsetzung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz nicht nur dauerhaft vorhanden, sondern würden gerade in Lippstadt noch zunehmen. „Wir haben im letzten Jahr die 38. Kita eröffnet und planen aktuell die 39. Einrichtung, um der Entwicklung gerecht zu werden“, erläuterte Sommer. Der Gestaltungsspielraum für die Kommunen sei vor dem Hintergrund der Pflichtaufgaben daher letztlich nicht besonders groß.

Mithilfe des gut 600 Seiten umfassenden Haushaltsplanentwurfes beantwortete der Bürgermeister verschiedene Fragen von Andreas Haase (Foto: Stadt Lippstadt).
Mithilfe des gut 600 Seiten umfassenden Haushaltsplanentwurfes beantwortete der Bürgermeister verschiedene Fragen von Andreas Haase (Foto: Stadt Lippstadt).

Für Andreas Haase waren die Erläuterung des Bürgermeisters interessant und hilfreich. „Ich habe mit vielen Menschen gesprochen und viele Rückmeldungen zu der Petition bekommen“, so Haase. Dass das Thema Haushalt sehr komplex ist, konnte er – insbesondere nach der Lektüre des umfangreichen Machwerkes – bestätigen, dennoch wünschte er sich, ebenso wie viele seiner Mitstreiter, etwas mehr Transparenz.

„30% - Nein Danke“: Andreas Haase übergab das Ergebnis der Onlinepetition an Bürgermeister Christof Sommer (Foto: Stadt Lippstadt).
„30% – Nein Danke“: Andreas Haase übergab das Ergebnis der Onlinepetition an Bürgermeister Christof Sommer (Foto: Stadt Lippstadt).

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Ich willige ein, dass meine Angaben aus diesem Kontaktformular gemäß Ihrer Datenschutzerklärung erfasst und verarbeitet werden. Bitte beachten: Die erteilte Einwilligung kann jederzeit für die Zukunft per E-Mail an [email protected] (Datenschutzbeauftragter) widerrufen werden. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"