SPD-Kreistagsfraktion: „Entlastung der Städte und Gemeinden“

Kreis Olpe – „Es zeichnet sich ab, dass die Städte und Gemeinden durch eine Reduzierung der Kreisumlage entlastet werden können“, erklärt Thomas Förderer nach einer Klausurtagung der SPD-Kreistagsfraktion.

Die Ergebnisverbesserungen des Haushaltsabschlusses 2015 resultierten aus Rückstellungen für den Rechtsstreit mit der West LB-Nachfolgegesellschaft EAA (Erste Abwicklungsanstalt), die nach einem geschlossenen Vergleich in Sachen „Swap-Geschäfte“ nicht mehr in voller Höhe erforderlich seien und aufgelöst werden könnten. Dies mache immerhin einen Betrag in Höhe von rund 1,5 Mio. Euro aus.

Hinzu käme eine um 190.000 Euro geringere Landschaftsumlage als geplant. Außerdem erwarte die SPD-Fraktion eine allgemeine Verbesserung des Haushaltsergebnisses 2015.

„In Anbetracht der angespannten Finanzsituation der kreisangehörigen Städte und Gemeinden wird sich die SPD-Kreistagsfraktion dafür einsetzen, dass diese Verbesserungen gegenüber dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf an die Kommunen weitergegeben werden“, kündigt Förderer an.

Textautor: Thomas Förderer