Drastischer Anstieg der Zuweisungszahlen

Verwaltung muss zwei weitere Turnhallen für Flüchtlingsunterbringung in Anspruch nehmen

Lippstadt – Aufgrund der immer weiter steigenden Zahlen zugewiesener Flüchtlinge muss die Stadt Lippstadt für die Unterbringung der Menschen zwei weitere Turnhallen im Stadtgebiet in Anspruch nehmen. Ab Ende November werden die Turnhallen der Grundschulen in Hörste und Lipperode für die Nutzung gesperrt sein. „Diese Entwicklung ist absolut bedauerlich, vor dem Hintergrund der aktuellen Informationen der Bezirksregierung allerdings nicht zu vermeiden“, sagt Joachim Elliger, für die Unterbringung der Flüchtlinge zuständiger Fachbereichsleiter bei der Stadtverwaltung.

War die Stadt nach den letzten Informationen der Bezirksregierung davon ausgegangen, dass monatlich etwa 150 Flüchtlinge nach Lippstadt kommen, so zeigen die aktuellen Entwicklungen, dass mit rund 240 Personen im Monat zu rechnen ist. „Bei einer Zuweisungszahl von 150 Personen im Monat wäre es uns gelungen, die Unterbringung in angekauften oder angemieteten Objekten mindestens bis März kommenden Jahres zu sichern, ohne noch eine weitere Turnhalle in Anspruch nehmen zu müssen. Die Entwicklung der letzten 48 Stunden haben diese Pläne jedoch vollkommen überholt“, erläutert Elliger. Mit den Zuweisungszahlen, die der Stadt jetzt vorliegen, fehlen nach den bisherigen Planungen bereits im Dezember 90 Plätze zur Unterbringung.

„Die für Politik und Verwaltung eigentlich letzte Lösung ist in diesem Moment die schnellste, die umgesetzt werden kann“, so Joachim Elliger. Turnhallen können aufgrund ihrer sanitären Ausstattung mit ausreichend Toiletten und Duschen sehr schnell für die Unterbringung genutzt werden, während beispielsweise in Industriehallen ein großer und vor allem zeitintensiver Aufwand betrieben werden muss, um diese entsprechend nutzbar zu machen. „Zeit, die wir angesichts dieser plötzlichen Entwicklungen nicht haben“, macht Elliger deutlich. So habe das Land die Registrierungen aktuell derart beschleunigt, dass in der Folge die Zuweisungen an die Kommunen in einer nicht zu erwartenden Geschwindigkeit und Höhe erfolgte. Derzeit werden rund 16.000 Flüchtlinge pro Woche an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen verteilt.

„Das Land bringt die Kommunen mit dem beschleunigten Registrierungsverfahren an den Rand ihrer Leistungsgrenzen“, sagt auch Bürgermeister Christof Sommer. Die Stadt hat der Bezirksregierung bereits gemeldet, dass in Lippstadt nicht mehr als die 150 angekündigten Flüchtlinge pro Monat untergebracht werden können. Dieses sei dort allerdings lediglich „zur Kenntnis genommen worden“.

In Lipperode und Hörste wird die Verwaltung Informationsveranstaltungen zur geplanten Schließung der Turnhallen durchführen. Am Donnerstag, 26.11.2015, wird die Veranstaltung um 19 Uhr in der Turnhalle an der Moorkampstraße stattfinden, am Montag, 30.11.2015, lädt die Verwaltung um 18 Uhr in die Turnhalle der Grundschule Hörste ein. Bereits im Vorfeld werden Gespräche mit den Schulen und Vereinen geführt.